Aufrufe
vor 1 Jahr

Leseprobe Soziale Sicherheit 12_2016

  • Text
  • Schlecker
  • Zusatzbeitrag
  • Krankenversicherung
  • Soziale
  • Sicherheit
  • Pflegeversicherung
  • Transfergesellschaft
  • Arbeit
  • Soziales
  • Sozialversicherung
  • Verlag.de

Magazin TERMINE Januar

Magazin TERMINE Januar 2017 17./18. 1.: Konferenz zur Arbeitszeit: »Zeit zu gestalten. Leben – Arbeit – Zukunft« • Ort: Berlin, Friedrich-Ebert-Stiftung und Landesvertretung Bremen • Veranst.: Deutscher Gewerkschaftsbund und Friedrich-Ebert-Stiftung • s 0 30/2 69 35-73 03 • forum.hk@fes.de • www.fes.de 18. 1.: Tagung »Wie weiter mit den Minijobs? DGB-Vorschläge zur Neuordnung der geringfügigen Beschäftigung« • Ort: Berlin, Vertretung Hamburg • Veranst.: Deutscher Gewerkschaftsbund, Abt. Arbeitsmarktpolitik • s 0 30/2 40 60-6 82 • sabrina.klaus-schelletter@dgb.de • www.dgb.de/termine 24./25. 1.: Kongress »Versorgung gestalten« • Ort: Berlin, Langenbeck-Virchow-Haus • Veranst.: Bundesverband Managed Care e. V. • s 0 30/28 09- 44 80 • bmcev@bmcev.de • www.bmckongress.de 26./27. 1.: Workshop »Perspectives on (Un-)Employment« • Ort: Nürnberg, Bundesagentur für Arbeit, Kongress Center • Veranst.: Institut für Arbeitsmarktund Berufsforschung (IAB) • iab.phd-workshop@iab.de • www.iab.de Februar 2017 2. 2.: Konferenz »Lebens.Wert.Arbeiten. in NRW – Das schafft gute Arbeit!« • Ort: Dortmund, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin • Veranst.: Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro NRW • s 02 28/8 83-91 75 • lebenswertarbeiten@fes.de • www.fes.de 9./10. 2.: 19. Colloquium für den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts • Ort: Erfurt, Bundesarbeitsgericht • Veranst.: WSI in der Hans-Böckler-Stiftung • s 02 11/77 78-2 37 • nadine-absenger@ boeckler.de • www.boeckler.de 16./17. 2.: Jahrestagung der SAMF, Thema: »Arbeitsmarktpolitik – aktuelle (An-)Forderungen« • Ort: Berlin, Friedrich-Ebert-Stiftung • Veranst.: Deutsche Vereinigung für sozialwissenschaftliche Arbeitsmarktforschung (SAMF) e. V. • s 02 03 /3 79-24 01 • christine.weigelt@uni-due.de • www.samf.de 17. 2.: Symposium »Die Anti-Korruptionsgesetzgebung im Gesundheitswesen – Auswirkungen« • Ort: Berlin, Kaiserin-Friedrich-Haus • Veranst.: Kaiserin Friedrich-Stiftung für das ärztliche Fortbildungswesen • s 0 30/30 88 89 20 • kfs@kaiserin-friedrich-stiftung.de • www.kaiserin-friedrich-stiftung.de 20./21. 2.: 49. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbands • Thema: »Abschied von der Kriegsopferversorgung – Was bleibt im neuen sozialen Entschädigungsrecht?« • Ort: Kassel, Bundessozialgericht • Veranst.: Deutscher Sozialrechtsverband e. V. • s 05 61/31 07-3 01 • gabriele.griesel@bsg.bund.de • www.sozialrechtsverband.de 22. 2.: Konferenz »Telematik im Gesundheitswesen« • Ort: Potsdam, Universität • Veranst.: Telemed-Initiative Brandenburg e. V. • s 0 33 28/39 01 59-4 • info@telemed-initiative.de • www.telemed-initiative.de März 2017 1. 3.: Sozialpolitisches Kolloquium im Rahmen der Rentenkampagne »Kurswechsel: Die Gesetzliche Rente stärken!« • Ort: Berlin, DGB • Veranst. Deutscher Gewerkschaftsbund • s 0 30/2 40 60-7 25 • heike.ruppender@dgb.de 2./3. 3.: 11. Hans-Böckler-Forum zum Arbeits- und Sozialrecht • Ort: Berlin, Maritim proArte Hotel • Veranst.: Hans-Böckler-Stiftung • s 02 11/77 78-1 18 • eva-jacobs@boeckler.de • www.boeckler.de 7./8. 3.: Gesundheitskongress des Westens • Thema: »Brücken bauen – Gute Versorgung über die Sektoren hinweg« • Ort: Köln, Gürzenich • Veranst.: WISO S.E. Consulting GmbH • s 0 22 34/9 53 22-51 • info@gesundheitskongressdes-westens.de • www.gesundheitskongress-des-westens.de Neue Arbeitsstättenverordnung Nach langem Ringen und einer Blockade der Arbeitgeber (s. SozSich 2/2015, S. 48) ist am 3. Dezember (endlich) die neue Arbeitsstättenverordnung in Kraft getreten. Die letzte VO war rund zehn Jahr alt. Seitdem haben sich viele Anforderungen geändert. Telearbeitsplätze: Diese werden neu definiert. Es handelt sich nun um vom Arbeitgeber für einen festgelegten Zeitraum eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für deren Nutzung eine arbeitsvertraglich festgelegte wöchentliche Arbeitszeit vereinbart ist. Zudem muss die Ausstattung des Arbeitsplatzes vom Arbeitgeber bereitgestellt worden sein. Nicht geregelt wird in der VO die beruflich bedingte »mobile Arbeit«, z. B. mit dem Laptop im Zug. Arbeitsschutz-Unterweisung: Die bislang schon bestehende Pflicht zur Aufklärung der Beschäftigten, sich bei der Arbeit und in Notsituationen sicherheitsgerecht zu verhalten, wird konkretisiert: Sie bezieht sich z. B. auf Brandschutzmaßnahmen, Erste Hilfe, Fluchtwege oder Notausgänge. Psychische Belastungen: Künftig müssen auch psychische Belastungen bei der Beurteilung der Gefährdungen (Gefährdungsbeurteilung) berücksichtigt werden. Dies wird grundsätzlich bereits mit dem Arbeitsschutzgesetz vorgeschrieben. Für Arbeitsstätten wird dies jetzt konkretisiert und betrifft z. B. Belastungen und Beeinträchtigungen der Beschäftigten durch störende Geräusche oder Lärm, ungeeignete Beleuchtung oder ergonomische Mängel am Arbeitsplatz. Tageslicht: Dauerhaft eingerichtete Arbeitsplätze und große Sozialräume müssen eine Sichtverbindung nach außen haben. Dies gilt nicht für Sanitärräume. Die Verordnung stellt Anforderungen, wie möglichst ausreichend Tageslicht und eine Sichtverbindung aus Arbeitsräumen nach außen gewährleistet werden können. Lassen die baulichen oder betrieblichen Gegebenheiten eine Sichtverbindung nach außen nicht zu – wie etwa in Bereichen von Flughäfen, Bahnhöfen, Sportstadien oder Einkaufszentren – kann davon abgesehen werden. o 432 Soziale Sicherheit 12/2016

Selbstverwaltung Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung Forschungsprojekt beleuchtet einen »blinden Fleck« der Selbstverwaltung Von Armin Höland Widerspruchsauschüsse sind Institutionen der sozialen Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Ihre Hauptaufgabe ist die Nachprüfung von Widersprüchen, die Versicherte gegen Bescheide der Sozialversicherung eingelegt haben. Obwohl die Ausschüsse damit eine ganz wichtige Aufgabe haben, sind sie für die Öffentlichkeit und Wissenschaft bisher eher »blinde Flecken«: Wie arbeiten sie? Wie setzen sich ihre Mitglieder zusammen? Welche Rolle spielt das Ehrenamt und wie funktioniert das Zusammenspiel zwischen dem Haupt- und Ehrenamt? Was regeln die Satzungen der Träger zu den Widerspruchsausschüssen? Diese und viele andere Fragen konnte bisher niemand fundiert beantworten. Denn dazu gab es keine Untersuchungen. Das hat sich jetzt durch ein über zwei Jahre dauerndes Forschungsprojekt geändert. Erstmals wurden in einer breit angelegten Umfrage Mitglieder der Widerspruchsausschüsse befragt. Darüber hinaus wurden Satzungen analysiert und Gerichtsakten nach zusätzlichen Informationen über das vorangegangene Widerspruchsverfahren ausgewertet. Ergebnisse dieses Forschungsprojekts werden im Titelthema dieses Heftes vorgestellt. Die Sozialversicherung betreut in Deutschland fast die Gesamtheit der Bevölkerung. 1 Die Art und Weise, wie Widersprüche von Sozialversicherten gegen Bescheide ihrer Träger behandelt und entschieden werden, hat wesentlichen Einfluss auf das Gerechtigkeits- und Fairnessgefühl der Versicherten und Arbeitgeber und damit auf die Akzeptanz der Gesamtordnung der sozialen Sicherung. Widersprüche in der Sozialversicherung bilden ein Massengeschäft. Im Jahr 2014 wurden in Deutschland knapp 822.000 Widersprüche in den vier Zweigen der Krankenund Pflegeversicherung, der Unfallversicherung und der Rentenversicherung erledigt. 2 Die Einrichtung und Organisation von Widerspruchsausschüssen in der Sozialversicherung obliegt aktuell 165 Versicherungsträgern bei der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung. 3 Bei der Arbeitslosenversicherung gibt es keine Widerspruchsausschüsse. Verarbeitet werden die Widersprüche, soweit sie nicht vorher im Rahmen des Abhilfeverfahrens der Verwaltung oder durch Zurücknahme erledigt wurden, durch etwa 1.000 bis 1.200 Widerspruchsausschüsse mit 3.000 bis 3.500 Mitgliedern. 4 Mit dem Ziel, Erkenntnisse zur Tätigkeit der bislang nicht empirisch untersuchten Widerspruchsausschüsse zu erlangen, führen in der Zeit von November 2014 bis März 2017 die Universität Kassel und das Zentrum für Sozialforschung Halle e. V. (ZSH) das von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Forschungsprojekt »Recht und Praxis der Widerspruchsausschüsse in der Sozialversicherung – Bestandsaufnahme und Wirkungsanalyse« durch. 5 Aufgabe und Funktion der Widerspruchsausschüsse Hauptaufgabe der Widerspruchsausschüsse ist die Nachprüfung der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des den Widerspruch auslösenden Verwaltungsaktes in einem Vorverfahren. 6 Erst nach Abschluss dieses Vorverfahrens kann vor Gericht eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage erhoben werden. 7 Mit dieser Aufgabenzuweisung nehmen Widerspruchsausschüsse eine wichtige Kontroll- und Filterfunktion im Sozialversicherungsverhältnis wahr. Sie entscheiden in den vier Versicherungszweigen in knapp 400.000 Fällen im Jahr über die Zulässigkeit und Begrün- 1 In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind mit derzeit knapp 72 Mio. Menschen rund 90 % der Bevölkerung versichert, in der Deutschen Rentenversicherung rund 53 Mio. Menschen ohne Rentenbezug, hinzu kommen knapp 21 Mio. Rentenbezieher im Jahr 2015. Die gesetzliche Unfallversicherung erfasste im Jahr 2015 knapp 80 Mio. Versicherte, davon 17 Mio. in der Schüler-Unfallversicherung (Angaben nach den aktuellen Statistiken der jeweiligen Versicherungszweige). 2 Quelle: BMAS, Statistiken SG01 und SG02 für 2014; eigene Berechnungen. Herausgerechnet sind die Widersprüche gegen Bescheide der Bundesagentur für Arbeit sowie die Widerspruchsverfahren in den Bereichen der Kriegsopferversorgung und des SGB IX. Werden sie hinzugenommen, steigt die Gesamtzahl der erledigten Widersprüche im Jahr 2012 auf 1.480.084. 3 Im September 2016: 115 Kranken- und Pflegekassen sowie die Knappschaft-Bahn-See und die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), 33 Träger der Unfallversicherung und die SVLFG, 15 Träger der Rentenversicherung sowie die Alterssicherung der Landwirte durch die SVLFG und die Knappschaft. Zur Zahl der Versicherungsträger Anfang 2016 vgl. Dieter Leopold: Weiterhin Trend zu Fusionen: Nur noch 168 selbstständige Sozialversicherungsträger, in: SozSich 2/2016, S. 74 ff. 4 Die Zahlen bilden eine Abschätzung der Größenordnungen auf der Grundlage der von uns erbetenen Auskünfte der Sozialversicherungsträger (Rückmeldestand bis zum 29. 10. 2016: 78 Träger) und der aus den Satzungen zu ermittelnden Zahlen von Ausschüssen und Mitgliedern. 5 Geleitet wird das Forschungsprojekt von den Professoren Armin Höland (Zentrum für Sozialforschung Halle) und Felix Welti (Universität Kassel). 6 vgl. § 78 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) 7 vgl. Einzelheiten dazu bei Felix Welti/Manuela Fischer: Widerspruchsverfahren und Sozialgerichtsverfahren, S. 445 f. in diesem Heft Soziale Sicherheit 12/2016 433

Schlecker Zusatzbeitrag Krankenversicherung Soziale Sicherheit Pflegeversicherung Transfergesellschaft Arbeit Soziales Sozialversicherung www.bund-verlag.de
© 2016 by Yumpu