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Leseprobe Gute Arbeit 9_2016

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titelthema gesunDheitsschutz Gute Arbeit 9 | 2016 Fit für die digitale Arbeit gesunDheitsschutz Mit der Digitalisierung nehmen das Tempo und strukturelle Wirkungen von Innovationen zu. Die Beschäftigten sind einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt. Anforderungen an einen guten Arbeits- und Gesundheitsschutz werden breit diskutiert. Dieser Beitrag stellt dazu fünf Thesen auf. VON EVA WELSKOP-DEFFAA 8

Gute Arbeit 9 | 2016 gesundheitsschutz titelthema Die Arbeitswelt ist in allen Bereichen – von der Logistik bis zur Pflege, von den Banken bis zur Maschinenfertigung – von einem tiefgreifenden Wandel erfasst: Angetrieben wird das Geschehen durch die beschleunigte Digitalisierung fast aller Arbeits- und Lebenswelten. Digitale Technik verändert nicht nur Produktionsprozesse, Arbeitsmittel und Verfahrensabläufe. Sie verstärkt dabei die Internationalisierung der Arbeitsbeziehungen, entgrenzt zunehmend Arbeitszeit und Arbeitsort und bringt neue Qualifizierungsanforderungen mit sich. In der Folge verändert sich auch der arbeitsrechtliche Rahmen: mit neuen Formen der Vertragsgestaltung und Beschäftigungsbeziehungen – von den vermehrt genutzten Werkverträgen (auch durch Crowdsourcing und Cloudworking) über Befristungen und Solo-Selbständigkeit vollzieht sich der Ausbau von Randbelegschaften oder extern Beschäftigten. Die stärkere Berücksichtigung individueller Kundenwünsche in der Produktion (Fertigung von Einzelstücken in Serie wie Losgröße 1) und der Bedeutungsgewinn der Dienstleistungsanteile an der Wertschöpfung nehmen Tempo auf. Arbeitsschutzdebatte – quer durch alle Institutionen Wie sich Gute Arbeit in der digitalen Wirtschaft, in der On-Demand-Ökonomie 1 und auf Online-Plattformen (Crowdwork) gestalten und durchsetzen lässt, ist daher eine der drängendsten Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. In den Gewerkschaften, in den Unfallversicherungen, unter den Arbeitsforschern und in der Politik ist eine lebhafte Diskussion im Gang, welche Schritte vordringlich zu tun sind, um den Arbeitsschutz auf die Anforderungen der »Arbeitswelt 4.0« auszurichten. Fünf Thesen für den nachhaltigen Schutz der Beschäftigten Für die Arbeitgeberseite ist die Sache klar: Sie betont die Notwendigkeit eines »Deregulierungskompromisses«, der die Arbeitswelt aus den »Fesseln eines unzeitgemäßen Arbeitsschutzrechts« befreien soll. ver.di dagegen setzt sich vehement dafür ein, den Arbeitsschutz mit den Sozialpartnern den Bedürfnissen der Beschäftigten entsprechend weiter zu entwickeln. Dabei ist die Ausgangslage klar: Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das im August 2016 zwanzig Jahre alt wurde, hat sich bewährt. Heute mehr denn je ist seine Orientierung unverzichtbar. Fünf Thesen machen deutlich wie dringlich es ist, das geltende Recht besser umzusetzen: 1. Unterweisungspflichten gehören ins Zentrum eines modernen Arbeitsschutzes »Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (...) ausreichend und angemessen zu unterweisen« – so heißt es in § 12 des Arbeitsschutzgesetzes. »Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muss bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.« Unmissverständlicher kann nicht zum Ausdruck gebracht werden, wie wenig der Gesetzgeber auf das bloße Bereitstellen von technischen Schutzmaßnahmen setzt. Der ausdrücklichen Information der Beschäftigten über Gefährdungen und Sicherheitsvorkehrungen weist er eine zentrale Rolle zu, wenn es darum geht, Arbeits- und Gesundheitsschutz im beruflichen Alltag zu leben. Bereits § 4 des ArbSchG hebt bei den allgemeinen Grundsätzen auf die Verpflichtung ab, dem Beschäftigten »geeignete Anweisungen zu erteilen«. Und in § 5 bekräftigt der Gesetzgeber mahnend: »Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben (...) durch unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten.« Der Helm auf der Baustelle wird nicht getragen, weil er in der Umkleide am Garderobenhaken hängt, sondern es bedarf der nachdrücklichen Erläuterung der Sinnhaftigkeit seiner Nutzung. Das gilt heute wie vor zwanzig Jahren – und für die Arbeitssicherheitsmaßnahmen der Arbeitswelt 4.0 umso mehr. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen müssen befähigt Darum geht es 1. Die Digitalisierung wälzt Arbeitsbedingungen und arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen um, Strukturen der »Normalarbeit« brechen auf. 2. In fünf Thesen wird gezeigt, wie neue Risiken bei der Arbeit teils mit der zielgerichteteren Umsetzung des geltenden Arbeitsschutzrechts bekämpft werden können. 3. Daneben geht es um neue Akzente: Ein Recht auf Nichterreichbarkeit im Arbeitszeitrecht, eine Erweiterung des geschützten Personenkreises auf alte und neue Selbstständige und die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit im Arbeitsschutz. 1 Insbesondere Geschäftsmodelle mit Verbraucherangebot und -nutzung wie Uber oder Helpling. Per App werden Dienstleistungen angeboten und vermittelt. 9

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