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Leseprobe Gute Arbeit 12_2016

arbeitsschutz und

arbeitsschutz und arbeitsgestaltung Arbeitsschutz auf einen Blick Gute Arbeit 12 | 2016 Arbeitsschutz auf einen Blick prävention Sie soll Betrieben und Arbeitsschutzakteuren helfen, die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit wirksam zu verbessern: Die »Branchenregel« als neues Präventionsinstrument der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. VON SEBASTIAN FELZ Darum Geht es 1. Das Arbeitsschutzrecht gibt seit Jahren vorwiegend allgemeine Schutzziele vor. Konkretisierungen sollen im Betrieb gefunden und geregelt werden. 2. Das stellt Arbeitsschutzakteure und Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Der Aufsicht fällt ein zielorientiertes Prüfen der Betriebe ohne konkrete Schutzstandards schwer. 3. Branchenregeln sind neue Instrumente für die Prävention, die sich am »Stand der Technik« orientieren. Sie enthalten praxisnahe, an bestimmten Tätigkeiten orientierte Arbeitsschutzmaßnahmen. Das deutsche Arbeitsschutzrecht hat ein hohes Schutzniveau. Gleichzeitig ist es komplex und umfangreich. In den letzten Jahren entwickelten sich die Arbeitsschutzvorschriften des Staates und der Unfallversicherungsträger weg von konkreten Festsetzungen technischer, organisatorischer oder personenbezogener Schutzmaßnahmen hin zu Vorgaben abstrakter Verfahrens- und Organisationspflichten. 1 Die Arbeit der Sicherheitsbeauftragten, die den Arbeitgeber bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen sollen, wird durch abstrakte gesetzliche Vorgaben nicht einfacher: Sie müssen sich beispielsweise von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen überzeugen, um auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Beschäftigten aufmerksam zu machen (Pflicht nach § 22 Abs. 2 SGB VII 2 , § 20 DGUV Vorschrift 1 3 ). Auch die Anforderungen an den Betriebsrat nach Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), »sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb« (§ 89 Abs. 1 BetrVG 4 ) beachtet werden, sind dadurch gestiegen. Plichten anschaulich auf einen Blick Das neue Präventionsinstrument der Branchenregel unterbreitet jetzt allen betrieblichen Arbeitsschutzakteuren ein Komplettangebot nach dem Motto »Alles Wichtige auf einen Blick«. Die Branchenregeln sind als übersichtliches Kompendium, als kurzgefasste, übersichtliche Information konzipiert. Sie stellen alle maßgeblichen Informationen zum Arbeitsschutz in einer Branche bereit. Dabei gehen sie – aus Erfahrung – von spezifischen Gefährdungslagen aus und präsentieren gleichzeitig praxisgerechte Lösungsvorschläge auf dem aktuellen Stand der Technik. Branchenregeln stellen keine neuen Pflichten im Arbeitsschutz auf. Das Präventionsinstrument Branchenregel setzt kein neues Recht, sondern ist eine Hilfestellung, um die bereits bestehenden rechtlichen Anforderungen erfüllen zu können: Sie vermitteln quasi relevante Informationen zwischen Arbeitsschutzrecht und betrieblicher (Umsetzungs-)Praxis. Die Branchenregeln richten sich in erster Linie an Unternehmerinnen und Unternehmer in kleinen und mittleren Betrieben. Aubau der Branchenregeln Jede Branchenregel folgt einem einheitlichen Aufbau: 1. Wozu diese Regel? 2. Grundlagen für den Arbeitsschutz 2.1 Was für alle gilt 2.2 Was für die Branche gilt 3. Arbeitsplätze und Tätigkeiten: Gefährdungen und Maßnahmen 4. Anhang 30 1 HK-ArbSchG/Blume/Faber, § 3, Rn. 4 ff., 2014. 2 Sozialgesetzbuch VII – umfasst das Recht der Gesetzlichen Unfallversicherung. 3 Hussing, DGUV Vorschrift 1. Grundsätze der Prävention, Heidelberg 2014, S. 45 f. 4 DKKW-Buschmann, § 89, Rn. 23 ff., 2016.

Gute Arbeit 12 | 2016 Arbeitsschutz auf einen Blick arbeitsschutz und arbeitsgestaltung Eine kurze Einleitung stellt Inhalt und Zielsetzung der Branchenregeln vor. Im folgenden Kapitel werden die »Grundlagen für den Arbeitsschutz« dargestellt. Zur besseren Orientierung ist dieses Grundlagenkapitel in einen allgemeinen und einen branchenspezifischen Teil untergliedert. Herzstück einer jeden Branchenregel ist das dritte Kapitel. Hier werden jeweils auf einer Doppelseite die Gefährdungen aller Arbeitsplätze und aller Tätigkeiten einer Branche beschrieben und analysiert sowie Maßnahmen für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit dargestellt. Jede Doppelseite bietet der Leserin und dem Leser farblich hervorgehobene »Info-Boxen«, welche auf einen Blick die wichtigsten Rechtsgrundlagen sowie weiterführende Informationen liefern. Verständlichkeit ist Trumpf Wörtliche Zitate von Rechtstexten werden hier nicht verwandt. Arbeitsschutzrechtliche Pflichten werden an der konkreten Tätigkeit oder am Arbeitsplatz knapp und anschaulich dargestellt. Die Sprache ist klar, verständlich und an den Adressaten orientiert. Die direkte Ansprache der Leserin bzw. des Lesers der Branchenregeln weckt Interesse. Aktive Sätze statt langer Passivkonstruktionen verdeutlichen sofort Maßnahmen und Pflichten. Bilder mit Bespielen einer »Guten Praxis« und eine einprägsame Symbolik erleichtern das Auffinden der richtigen Maßnahme – auch im stressigen Arbeitsalltag. Selbstverständlich beachten die Branchenregeln, dass Unternehmerinnen und Arbeitnehmerinnen mit einer geschlechtergerechten Sprache ebenso angesprochen werden wie Unternehmer und Arbeitnehmer. Abgerundet werden die neuen DGUV Regeln durch einen Anhang und ein Stichwortverzeichnis, damit bestimmte Gefahren, Arbeitsplätze, Tätigkeiten, Arbeitsverfahren oder Maßnahmen des Arbeitsschutzes leichter gefunden werden können. Wirksamkeit im Arbeitsschutz erhöhen Auch wenn Arbeitsschutz in erster Linie Pflicht der Unternehmerin und des Unternehmers ist: Auch die Beschäftigten, alle Akteurinnen und Akteure des betrieblichen Arbeitsschutzes und die betriebliche Interessenvertretung sind wichtige Adressatinnen und Adressaten des neuen Präventionsinstrumentes. Der Nutzen für die Sicherheitsbeauftragten (§ 22 SGB VII, § 20 DGUV Vorschrift 1) und für die Betriebsräte (gemäß der Mitbestimmungsrechte nach den §§ 80 Abs. 1 Nr. 9, 87 Abs. 1 Nr. 7, 88 Nr. 1, 89 BetrVG) liegt auf der Hand: Die Branchenregeln bieten Antworten auf die wichtigsten Fragen im Arbeitsschutz und erleichtern damit auch die Arbeit der Sicherheitsbeauftragten und der Betriebsräte. Ziel: Neuordnung des Arbeitsschutzes Die Branchenregel ist ein Produkt der engen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern (UVT). Die Konzeption und Herstellung eines abgestimmten, widerspruchsfreien und leicht handhabbaren Vorschriften- und Regelwerkes durch den Bund, die Länder sowie die UVT ist eine Kernaufgabe der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA). Als Grundlage zum Erreichen dieses ehrgeizigen Zieles unterzeichneten die Akteure der GDA im Herbst 2011 das »Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerkes im Arbeitsschutz«. Ein Instrument zur Verwirklichung dieser Zusammenarbeit im dualen Arbeitsschutz 5 ist die Branchenregel. hinterGrunD Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV): www. dguv.de/de/praeventi on/vorschriften_regeln/ index.jsp. Eine Meldung zu den neuen Branchenregeln ist zu finden unter www. dguv.de (Mediencenter, Pressearchiv 17.3.2016). Die Übersicht zu den Fachbereichen der DGUV: www.dguv.de/de/ praevention/fachberei che_dguv/index.jsp Das Leitlinienpapier der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) zum einheitlichen Regelwerk im Arbeitsschutz nachlesen: www.gda-portal.de/de/ VorschriftenRegeln/ VorschriftenRegeln.html Prävention und Arbeitsschutz: Auf dem Weg ist eine neue Branchenregel für die Arbeit in Call-Centern. 5 S. Erklärung »dualer Arbeitsschutz« im Stichwort S. 33, das auch das DGUV-Regelwerk insgesamt vorstellt. 31

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