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Leseprobe Gute Arbeit 11_2016

arbeitsschutz kompakt

arbeitsschutz kompakt Gute Arbeit 11 | 2016 Linktipps + ++ Arbeitsschutz für Flüchtlinge Ein Internetportal hält Informationen für Betriebe bereit, die Flüchtlingen Arbeitsplätze, Integration und Perspektive bieten. Auch Menschen mit Sprachproblemen sind etwa im Arbeitsschutz zu unterweisen. www.dguv.de/ luechtlinge + ++ Deutscher Arbeitsschutzpreis 2017 Wer hat die besten Ideen für mehr Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit? Jetzt bis 31. Januar bewerben. Info und Bewerbungsunterlagen: www.deutscher-arbeits schutzpreis.de. + ++ Unfallversicherung im Film In drei Minuten erklären Kurzfilme die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV): Aufbau, Aufgaben, Leistungen. Wichtige Rechtsbegriffe werden erläutert. www.dguv.de (Suche: Mediencenter, Filmcenter, Filme) Mindestlohn Steigt moderat: Nach zwei Jahren wird der gesetzliche Mindestlohn erstmals erhöht, nämlich um 34 Cent von 8,50 Euro (2015) auf 8,84 Euro (2017). Das Bundeskabinett hat am 26. Oktober 2016 der Erhöhung zugestimmt, die die Mindestlohnkommission im Juni vorgeschlagen hatte. www.bmas.de 34 Arbeitszeit: Jahrbuch Gute Arbeit 2017 buchtiPP Wem gehört die Zeit? Ein Konfliktthema ist zurück auf der politischen Agenda. Die Gewerkschaften wollen und müssen streiten für humane Arbeitszeitgestaltung. Das ist das Schwerpunktthema des kommenden Jahrbuches Gute Arbeit. Die Arbeitszeitlandschaft zerfasert. Viele Beschäftigte arbeiten länger als ihnen gut tut, andere finden nur Teilzeitjobs. Immer mehr Beschäftigte arbeiten abends, nachts, samstags, sonntags und in Schicht oder auf Abruf. Erholung bleibt auf der Strecke. Arbeitszeiten »verfallen« unbezahlt. Und die Erwartungen an ständige Erreichbarkeit nehmen zu. Arbeit und Privatleben lassen sich oft nur noch schwer miteinander vereinbaren. Arbeitszeit wird zunehmend als belastend und gesundheitlich riskant erlebt. Die Beschäftigten wünschen sich ganz andere Arbeitszeiten: Vor allem wollen sie mitbestimmen über Arbeitsdauer und -intensität, über Lage, Verteilung und Rhythmus der Arbeitszeit. Im aktuellen Jahrbuch Gute Arbeit diskutieren Fachleute aus Gewerkschaften, Wissenschaft und betrieblicher Praxis die Aufgaben guter Arbeitszeitgestaltung in einer digitalisierten Welt. Es schreiben unter anderem: Lothar Schröder, Hans-Jürgen Urban, Jörg Hofmann, Andrea Kocsis, Andrea Fergen, Hilde Wagner, Norbert Reuter, Isabel Rothe, Steffen Lehndorff, Friedhelm Nachreiner, Reinhard Bispinck. Lothar Schröder/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Streit um Zeit – Arbeitszeit und Gesundheit. Die ArbStättV kommt – wohl arbeitsschutz Am 23. September 2016 hat der Bundesrat einen Entwurf für die neue Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) auf den Weg gebracht. Neu ist u. a. die integrierte Bildschirmarbeitsverordnung. Jetzt muss das Bundeskabinett noch zustimmen, der Entwurf habe diesmal gute Chancen. Die Entscheidung steht wohl auf der Tagesordnung der Kabinettsitzung am 3. November 2016 (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe). Eine neue ArbStättV war schon Ende 2014, fix und fertig abgestimmt zwischen den Sozialpartnern, durch Kabinett und Bundesrat gelaufen. Dann wurde sie auf Druck der Arbeitgeber gestoppt – als bürokratischer Weg nach »Absurdistan«. Überfällige Verbesserungen des Arbeitsschutzes liegen seither auf Eis. Die Fassung 2014 hatte die Sichtverbindung vom Arbeitsplatz nach außen enthalten, als arbeitswissenschaftlich begründete Vorgabe, die schon vor Das neue »Jahrbuch Gute Arbeit 2017« thematisiert den betrieblichen Streit um Zeit. Jahrbuch Gute Arbeit Ausgabe 2017. Bund-Verlag Frankfurt am Main, 384 Seiten. ISBN 978-3-7663- 6524-8. Buchhandel: 29,90 Euro; Sonderausgaben für Mitglieder von IG Metall und ver.di (8,60 Euro). Das Buch erscheint im Dezember 2016. 2004 in Kraft war. Ausreichend Tageslicht ist für die Gesundheit der Beschäftigten grundlegend. Die Regelung wird in der neuen Version abgeschwächt, aus der »Muss-« eine »Darf-Regelung«. Das erschwert den Vollzug der Vorschrift und die Mitbestimmung. Telearbeitsplätze werden in § 2 Abs. 7 ArbStättV neu definiert – als vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich mit arbeitsvertraglicher Regelung (etwa feste Arbeitszeiten etc.). Dazu muss der Arbeitgeber Arbeitsmittel bereitstellen und ist im Arbeitsschutz klarer verantwortlich. Aber die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV wird nur als Erstbeurteilung nach Einrichtung fällig. Die im Entwurf 2014 vorgeschriebene Unterweisung mit schriftlicher Dokumentation ist aktuell ersatzlos gestrichen. Die Zeitschrift »Gute Arbeit« berichtet, wenn die ArbStättV endgültig unter Dach und Fach ist. www.bmas.de, www.baua.de

Gute Arbeit 11 | 2016 arbeitsschutz kompakt DGB-Projekt bietet Hilfe beim BEM einglieDerung unD teilhabe Zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), geregelt im Sozialgesetzbuch IX (§ 84 Abs. 2 SGB IX), läuft ein vom Bundesarbeitsministerium gefördertes Projekt des DGB-Bildungswerks. Teilnehmende Betriebe (unter 100 Beschäftigte) erhalten praxisnahe Unterstützung und Beratung. In der laufenden Praxisphase von »RE-BEM« können Kleinbetriebe unter fachkundiger Begleitung ihr BEM entwickeln oder verbessern. Es geht darum, Grundlagen für das BEM aufzubauen, über Ressourcen zu sprechen, Hilfen und Institutionen kennenzulernen und Vertrauen zu schaffen. Ein Mix aus Branchen und Regionen wird angestrebt, daher können sich noch Betriebe melden. Wieder mehr Arbeitsunfälle Das Betriebliche Eingliederungsmanagement, seit 2004 normierte Arbeitgeberpflicht, ist allen Beschäftigten anzubieten, die in den letzten 12 Monaten länger als sechs Wochen wiederholt oder ununterbrochen arbeitsunfähig waren. Es soll mit Maßnahmen der Prävention und Integration dabei helfen, Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und den Arbeitsplatz zu erhalten. Insbesondere schiebt die Regelung repressiven Krankenrückkehrgesprächen einen Riegel vor, krankheitsbedingte Kündigungen sind möglichst zu vermeiden. Info über das Team und das Projekt unter E-Mail: christine.zumbeck@dgb-bildungswerk.de, Telefon 040 / 60 67 06 16, www.re-bem.de. Baustellen sind Unfallschwerpunkte. unfallversicherung Im ersten Halbjahr 2016 gab es 3,4% mehr meldepflichtige Arbeitsunfälle als im Vorjahreszeitraum. Das besagen vorläufige Statistiken der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). In absoluten Zahlen: Bei Arbeitsunfällen ist eine Zunahme um 14 156 auf 434 603 zu verzeichnen. Wegeunfälle stiegen um 4 228 auf 91 298 – plus 4,9%. Es ereigneten sich 198 tödliche Arbeitsunfälle, zwei weniger als im Vorjahreszeitraum. Und weniger Menschen verunglückten bei Wegeunfällen tödlich (123, Vorjahr 140). Gut 9 000 Versicherte erhielten erstmals eine Unfallrente, 175 weniger als im ersten Halbjahr 2015. Noch steht für 2016 kein Trend fest. Aber bei anhaltendem Beschäftigungsaufbau habe guter Arbeitsschutz hohe Priorität, so die DGUV. Die regelmäßige Unterweisung der Beschäftigten sei gerade bei neuem Personal wichtig. www.dguv.de Juristentag pro Anti-Stress-Verordnung Neue Studie zur Arbeitsmedizin »Die Gestaltung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge durch betriebliche Mitbestimmung« ist Thema einer top-aktuellen Veröffentlichung. Der präventive Ansatz und das Recht werden präzise eingeführt (bis S. 26). Dann geht es um die Rolle im Betrieb, etwa um Aufgaben der Betriebsmedizin im Rahmen der Arbeitsschutzorganisation, bei Unterweisungen und der Beschäftigungssicherung (S. 30 bis 42). Darauf aufbauend geht es um die Überwachungsund Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Eckpunkte für Betriebsvereinbarungen werden vorgestellt (S. 43–62). Prof. Dr. Wolfhard Kohte (10/2016): »Die Gestaltung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge durch betriebliche Mitbestimmung«. Hans-Böckler-Stiftung, Study Nr. 341. www. böckler.de STUDY Nr. 341 · Oktober 2016 DIE GESTALTUNG DER ARBEITS MEDIZINISCHEN VORSORGE DURCH BETRIEB­ LICHE MITBESTIMMUNG Wolfhard Kohte arbeitsschutzrecht Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verlangt eine Arbeitsgestaltung, die Gefährdungen für das Leben, für die physische und psychische Gesundheit vermeidet (§ 4 Abs. 1 ArbSchG). Der Begriff »Gefährdung« ist der maßgebliche Etikettenwechsel im ArbSchG von 1996: Schon die Möglichkeit eines Gesundheitsrisikos wird rechtlich mit der Pflicht zur Prävention belegt. Und eine Gefährdung kann sich wiederum ergeben aus psychischer Belastung bei der Arbeit (vgl. § 5 Abs. 3 Nr. 6 ArbSchG). Die geforderte Gefährdungsbeurteilung kommt aber in den Betrieben bei den psychischen Belastungen kaum vom Fleck (s. Titelthema »Gute Arbeit« 10/2016). Gewerkschaften fordern daher seit Jahren eine Verordnung, die das ArbSchG in diesem Bereich praxisnah unterlegt. Diese Forderung erhält weitere prominetne Unterstützung: Der 71. Deutsche Juristentag (9/2016) hat hierzu ein Rechtsgutachten zur »Digitalisierung der Arbeitswelt – Herausforderungen und Regelungsbedarf« angenommen, in dem es unter anderem heißt: »Arbeitnehmer werden in einem zunehmenden Maße durch psychische Belastungen (…) negativ beansprucht. Um diesen Problemen zu begegnen, ist die aus dem technischen Arbeitsschutz bekannte dreistufige Regelsetzung aus ArbSchG (1. Stufe), Verordnung (2. Stufe) und betriebsnahen Regeln (3. Stufe) auch auf psychische Belastungen zu übertragen.« Rüdiger Krause, Gutachten B zum 71. DJT 2016 (S. 110f und 72). www.djt.de 35

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